Tausende Menschen aus Osteuropa verelenden auf den Straßen unserer Großstädte – nachdem sie oft jahrelang hier geschuftet haben. Was muss passieren, damit sich das ändert?
Viorel kann seine Wut kaum beherrschen. „Manchmal habe ich sogar umsonst gearbeitet!“, empört sich der 58-jährige Rumäne mit der kräftigen Statur. Auf dem Bau habe er geschuftet, im Lager, am Fließband und als Paketfahrer – oft ohne Vertrag, oft ohne Krankenversicherung. Geschlafen habe er auf der Straße oder in Obdachlosenunterkünften. Pfandflaschen habe er gesammelt, um zu überleben. Fünf Jahre ist es her, dass der Hinz&Kunzt-Verkäufer seine Heimat verließ, weil sie keine Perspektive mehr für ihn bot.
In Dänemark hat er gearbeitet, in Norwegen, in Hannover und seit vier Jahren in Hamburg. Angekommen ist Viorel nirgendwo. Und ist mit diesem Schicksal nicht allein.
1300 Menschen nicht deutscher Herkunft wurden bei der letzten Erhebung vor drei Jahren auf Hamburgs Straßen gezählt. Wie viele es heute sind, weiß niemand. Die aktuellste Studie zeigt einen Trend: Die Zahl der Obdachlosen steigt. Knapp 2000 erfasste die Befragung 2018 – fast doppelt so viele wie neun Jahre zuvor. Immer häufiger sind es Menschen aus ärmeren EU-Staaten, die vor unseren Augen verelenden. Zwei von drei Obdachlosen haben keinen deutschen Pass, etliche stammen aus den Armenhäusern der Europäischen Union.
Die Fantasie der Ausbeuter*innen kennt keine Grenzen
Viele kommen, um hier zu arbeiten. Manche scheitern schon bei der Suche, finden keine dauerhafte Anstellung, schon gar nicht in der Legalität. Die wenigsten haben ein Recht auf staatliche Unterstützung in Deutschland; vor Corona durften manche nicht einmal in die Sammelunterkünfte des Winternotprogramms. Ihre Notlage ist die Folge einer rücksichtslosen Politik: Die reichen EU-Länder machen die Grenzen weit auf für billige Arbeitskräfte – und schauen weg, wenn die Betroffenen scheitern. Was muss passieren, damit diese Menschen aus Osteuropa nicht auf Deutschlands Straßen verelenden?
Die Obdachlosen-Befragung von 2018 bestätigt das Bild: 70 Prozent der Nichtdeutschen gaben Jobsuche als Zuwanderungsgrund an. Doch nicht einmal die Hälfte von ihnen fand Arbeit. Auch weil es wohl nur jeden dritten in Aussicht gestellten Job tatsächlich gab. Ein häufiger Grund des Scheiterns: Die Arbeitsuchenden landen in den Händen dubioser Vermittler*innen – und über diese in Verhältnissen, aus denen sie sich ohne Hilfe selten befreien können. Die Fantasie der Betrüger*innen kennt keine Grenzen. Davon weiß die Beratungspraxis der Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit, die sich in Hamburg um Opfer von Ausbeutung kümmert, ein Lied zu singen.
„Indem solche Arbeitgeber Job und Wohnmöglichkeit zugleich anbieten, machen sie die Menschen abhängig und erpressbar.“– Aldona Kucharczuk
So lockte ein Subunternehmen Arbeitsuchende mit der Aussicht auf einen gut bezahlten Job bei einem Wursthersteller nach Hamburg. Tatsächlich arbeiteten die Männer aus Polen, Lettland, Bulgarien und Rumänien in der Fabrik – allerdings für ein tschechisches Subunternehmen. Sie unterschrieben Verträge, deren Inhalt sie nicht verstanden. Und verdienten selten mehr als 700 bis 900 Euro pro Monat, trotz Vollzeit-, Nacht- und Wochenendarbeit. Schließlich gab es gar keinen Lohn mehr; die Betrüger verschwanden. Mit der Arbeit verloren viele auch ihr Bett, so Beraterin Aldona Kucharczuk von der Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit: „Indem solche Arbeitgeber Job und Wohnmöglichkeit zugleich anbieten, machen sie die Menschen abhängig und erpressbar.“
Zwei Drittel Zuwanderer
Im März 2018 zählte ein Forscher*innenteam 1910 obdachlose Menschen in Hamburg im Auftrag der Stadt. Neuere Daten gibt es nicht. Die tatsächliche Zahl -dürfte höher gewesen sein: Nicht alle Betroffenen suchen Hilfseinrichtungen auf, doch nur dort wurden Obdachlose befragt. Zudem habe es keine Dolmetscher*innen gegeben, zu wenig Fragebögen und teils niedrige Beteiligungsquoten, kritisierte die Wohlfahrt.
Gegenüber der Vorgängerstudie 2009, die 1029 Obdachlose zählte, war dies dennoch fast eine Verdopplung. Auch die Zusammensetzung veränderte sich: Nur noch 36 Prozent hatten 2018 einen deutschen Pass, 2009 waren es noch 71 Prozent. Die wichtigsten Herkunftsländer waren zuletzt Polen (15 Prozent), Rumänien (14 Prozent) und Bulgarien (6 Prozent).
Deutlich angestiegen ist auch die Zahl der Wohnungslosen (ohne Geflüchtete), die in städtischen Unterkünften leben: 4666 Menschen in 2018 gegenüber 2924 in 2009. Zuletzt, Ende 2020, zählte Fördern & Wohnen 5344 Wohnungslose.
Die Bulgarin Atidzhe, 42, ist 2018 nach Hamburg gekommen – der Liebe wegen. In ihrer Heimat hat sie als Schneiderin gearbeitet. Doch die 150 bis 200 Euro monatlich, die sie verdiente, reichten zum Leben nicht aus, sagt Atidzhe. Eine Zeit lang jobbte sie in einer niederländischen Fischfabrik. Über Facebook lernte sie ihren heutigen Partner Kenan kennen und zog nach Hamburg. Zunächst half sie in einem Lager aus, schwarz. Erst nach einem Jahr fand sie endlich einen Job mit einem – befristeten – Arbeitsvertrag. Für eine Reinigungsfirma konnte sie zwei Stunden am Tag Büros putzen. Nun hat ihre Chefin ihr vier Stunden Arbeit täglich in Aussicht gestellt. Der neue Vertrag ist Atidzhes große Hoffnung, denn von 450 Euro pro Monat lässt es sich in Hamburg schlecht leben. Am liebsten würde sie Vollzeit arbeiten. „Dann würde ich mehr verdienen und die Zeit verginge schneller“, sagt sie.
Atidzhe und Kenan zahlen einen hohen Preis für den Traum von einem besseren Leben: 600 Euro monatlich kostete sie ihr Zimmer in einer Harburger Wohnung, die sie sich mit anderen Migrant*innen teilten. Nachdem Kenan erkrankte, konnte das Paar die Miete nicht mehr zahlen. Eine Beratungsstelle brachte sie im Dezember in einem spendenfinanzierten Hotelzimmer für Obdachlose unter. Als Paar konnte die Sozialarbeiterin sie nicht in eine städtische Notunterkunft vermitteln – weil Kenan nach eigenem Bekunden zwar Jahre in Hamburg gearbeitet hat, doch nur einmal mit einem Vertrag, und das vor langer Zeit. Die Folge: Er hat keinen Anspruch auf Unterbringung. Wenn das Hotelprogramm endet, voraussichtlich am 30. April, droht den beiden ein Leben auf der Straße.
Grenzen der Freizügigkeit
EU-Bürger*innen haben laut Unionsvertrag das Recht, sich ohne Visum in allen anderen Staaten der Gemeinschaft aufzuhalten und dort zu arbeiten. Allerdings ist dieses Freizügigkeitsrecht begrenzt und kann von den Ausländerbehörden aberkannt werden. Laut Hamburger Senat wurden allein im vierten Quartal vergangenen Jahres 295 Menschen an das Einwohneramt gemeldet, weil es Zweifel an der Rechtmäßigkeit ihres Aufenthalts gab. Bei 26 wurde der Verlust des Freizügigkeitsrechts festgestellt, alle waren zuvor obdach- oder wohnungslos.
Nach der Erweiterung der Europäischen Union sind viele wie Viorel, Atidzhe und Kenan gekommen. 2004 lebten 20.000 Menschen aus Polen, Rumänien und Bulgarien in Hamburg. Heute ist ihre Zahl auf rund 50.000 gestiegen. Die große Mehrheit der Zugewanderten habe sich integriert, sagen Expert*innen. Aber es gibt auch die, die außen vorbleiben. Die, die nicht einmal von Statistiken erfasst werden.
Die Probleme sind hausgemacht. So herrscht in der Europäischen Union zwar Freizügigkeit. Doch endet dieses Recht oft nach sechs Monaten – etwa wenn Jobsuchende aus dem EU-Ausland nicht glaubhaft machen können, dass sie begründete Aussicht auf Arbeit haben (siehe Kasten). Zudem haben Bund und Länder den Zugang zu staatlicher Hilfe Ende 2016 erschwert: Die bekommen Zugewanderte, sofern sie nicht arbeiten, seitdem frühestens nach fünf Jahren Aufenthalt. Weder auf den Besuch eines Sprachkurses haben EU-Migrant*innen Anspruch noch auf Kostenübernahme.
Jobcenter melden Hilfesuchende der Ausländerbehörde
Hinzu kommt in Hamburg eine Praxis der Abschreckung: Systematisch melden die Jobcenter Zugewanderte aus EU-Staaten, die einen Antrag auf Hilfe stellen, der Ausländerbehörde, die deren Aufenthaltsrecht überprüft. Das zeigt eine aktuell laufende Studie im Auftrag des Diakonischen Werks. „Das verunsichert die Menschen und hält sie davon ab, ihre Sozialleistungsansprüche geltend zu machen“, sagt Studienautorin Vesela Kovacheva, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Arbeitsstelle Migration an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg.
Es gibt kleine Verbesserungen: Die Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit, lange immer wieder nur befristet finanziert, wird ab Sommer 2021 dauerhaft Geld für ihre Arbeit erhalten. Und das „Hamburg Welcome Center“ als Unterstützungsangebot für Einwandernde steht seit Januar ausdrücklich auch Menschen offen, die ihr Leben hier in prekären Verhältnissen beginnen. Angesichts von 75.000 fehlenden Fachkräften, die der Hamburger Senat für 2030 prognostiziert, ein logischer Schritt.
Vorbild Wien
In den „Chancenhäusern“ in Wien stehen Einzel- und Doppelzimmer mit Gemeinschaftsküchen und -bädern Obdachlosen rund um die Uhr offen. Der Zugang ist an keine Voraussetzungen geknüpft und kostenlos (mit Einkommen: 4 Euro/Tag). 600 Plätze in fünf Häusern bietet die österreichische Hauptstadt an, das erste wurde 2018 eröffnet. 60 Prozent der Nutzer*innen haben keinen österreichischen Pass. Innerhalb von drei Monaten sollen die Betroffenen dank guter Beratung Wohnperspektiven entwickeln, in Einzelfällen ist eine Verlängerung möglich. Zwischenbilanz der Stadt: Die Hälfte zieht anschließend in eine andere Hilfseinrichtung oder in die eigene Wohnung. Infos unter www.fsw.at
Ein Ankunftshaus für Arbeitsmigrant*innen, von Fachleuten seit Jahren gefordert, fehlt indes weiter. Zwar brachte Rot-Grün im Januar vergangenen Jahres einen Bürgerschaftsantrag auf den Weg, der Senat möge ein Konzept für eine Arbeitnehmerpension entwickeln lassen. Doch in der SPD-geführten Sozialbehörde herrscht Stillstand – angeblich coronabedingt. Um Druck aufzubauen, haben Fachleute auf Initiative der Wohlfahrtsverbände ein Papier entworfen, das der Behörde seit Kurzem vorliegt. Ein Haus mit 40 Einzelzimmern schlagen sie vor, betreut von zwei Sozialarbeiter*innen. „Natürlich ist der Bedarf wesentlich höher“, sagt Sandra Berkling von der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hamburg. „Aber Hauptsache, wir fangen jetzt an und warten nicht, bis Corona vorbei ist.“
Vorbilder sind die sogenannten Chancenhäuser in Wien, die oftmals erfolgreich ihrer Klientel zu besseren Verhältnissen verhelfen können (siehe Kasten). Im Vergleich dazu ist in Hamburg viel Luft nach oben: Die Stadt hat nach eigenen Angaben 2180-mal Obdachlose im Winternotprogramm zwischen November und Mitte Januar beraten. Nur 35 Menschen konnten in diesem Zeitraum in eine Wohnunterkunft vermittelt werden.
„Die Menschen kommen, um hier Arbeit zu finden – nicht, um Sozialleistungen zu beziehen.“– Vesela Kovacheva
Was wird aus den anderen, wenn das Winternotprogramm endet? Hamburg müsse EU-Zugewanderte besser bei ihrer Integration unterstützen, sagt Forscherin Kovacheva. „Sogar Hochqualifizierte schaffen es manchmal nicht, hier Fuß zu fassen, und werden obdachlos.“ Zu oft noch lasse sich die Politik von der irrigen Vorstellung leiten, Unterstützungsangebote könnten einen Sog erzeugen, der immer mehr bettelarme Migrant*innen in die Stadt ziehe. Studien zeigten anderes, so Kovacheva: „Die Menschen kommen, um hier Arbeit zu finden – nicht, um Sozialleistungen zu beziehen.“
Hinz&Kunzt-Verkäufer Viorel hatte Glück im Unglück: Er hat einen der begehrten Containerplätze ergattert, die Kirchengemeinden für Obdachlose bereitstellen – in Zeiten der Pandemie ein wertvoller Schutzraum. Nun träumt er von einem Arbeitsvertrag: „Ich würde alles machen, egal was, damit ich in einer richtigen Wohnung leben kann.“
Diakoniestudie: www.diakoniehh.de/eu-studie
