Eigentlich wollte die Arbeitsagentur noch in diesem Jahr ein groß angelegtes Programm gegen Langzeitarbeitslosigkeit starten. Doch Finanzminister Schäuble will lieber kürzen, statt benötigte zusätzliche Mittel bereitzustellen.
Gerät Detlef Scheeles angekündigter Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit bereits nach kurzer Zeit ins Stocken? Eigentlich wollte der neue Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit mehr als 100.000 neue Jobs schaffen. Der von Union und SPD Ende Juni beschlossene Haushaltsentwurf sieht allerdings für 2018 bei der Förderung von Jobsuchern im Hartz-IV-System Kürzungen von mehr als 250 Millionen Euro gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr vor.
Dabei benötigt Scheele für sein Großprogramm dringend finanzielle Unterstützung, wie er in der Juli-Ausgabe (hier online lesen) gegenüber Hinz&Kunzt erklärte. Schließlich will der ehemalige Hamburger Sozialsenator einen neuen staatlich geförderten, sogenannten zweiten Arbeitsmarkt schaffen. Weil solche Arbeitsplätze wohl kaum in der freien Wirtschaft entstehen, müssten Beschäftigungsgesellschaften geschaffen werden. Sowas kostet viel Geld. Dem ist sich Scheele bewusst. „Wir zahlen lieber Arbeit als Arbeitslosigkeit“, lautet sein Motto. Aktuelle Zahlen belegen die Notwendigkeit eines solchen Programms: Ende Juli lag die Zahl der Langzeitarbeitslosen bundesweit bei 899.000.
Die Süddeutsche Zeitung hatte vergangene Woche über die Einsparungen im Bereich Langzeitarbeitslosigkeit im Bundeshaushalt 2018 berichtet. Während die Bundesagentur für Arbeit den Entwurf nicht kommentieren will, fiel die Reaktion aus dem Bundesarbeitsministerium hingegen deutlich aus: „Ich werde hart dafür kämpfen, dass die Jobcenter den erforderlichen finanziellen Handlungsspielraum erhalten“, erklärte Ministerin Andrea Nahles (SPD). „Das Gesamtbudget Sozialgesetzbuch II ist strukturell unterfinanziert. Das können wir uns mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen nicht leisten.“
Nach Hinz&Kunzt-Informationen würde die Umsetzung des Förderprogramms für Langzeitarbeitslose bis zu zwei Milliarden Euro verschlingen. „Integration gibt es nicht zum Nulltarif“, sagt Ministerin Nahles und stößt damit in das gleiche Horn wie Arbeitsagentur-Chef Scheele. „Wenn Merkel sagt, wir schaffen das, muss sie auch sagen: wir finanzieren das. Wenn Merkel sagt: Vollbeschäftigung, muss sie den Menschen auch ein Angebot machen und nicht kneifen, wenn es zum Schwur kommt.“
