Eine Konferenz mit dem Titel „Agenda 2010 – Ziel erreicht? Hartz IV in der Krise“ zieht am Samstag, 10. April, Bilanz: Was haben fünf Jahre Hartz IV in Hamburg verändert? Was ist von den Versprechungen übrig geblieben? Wie hat sich die Reform auf das Leben der Betroffenen ausgewirkt?
Die von Gerhard Schröder und der rot-grünen Bundesregierung von 2003 bis 2005 umgesetzte „Agenda 2010“ hatte als Kernstück eine grundlegende Reform der Arbeitsmarktpolitik und der sozialen Sicherungssysteme.
Die Regierung nahm viele der Vorschläge auf, die eine Kommission unter Peter Hartz erarbeitet hatte. Nach dem damaligen VW-Manager wurden auch die „Hartz-Reformen“ der Jahre 2003 bis 2005 benannt, die mehr Wachstum und Beschäftigung ermöglichen und für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt sorgen sollten. Schon zu Beginn der Reformen gab es scharfe politische Kritik.
Fünf Jahre später sind die „Hartz-Reformen“ umstritten wie eh und je. Vor allem die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld zum neuen „Arbeitslosengeld II“ („Hartz IV„) sorgt nach wie vor für Kritik – auch bei Hinz&Kunzt.
Die Konferenz wird vom „Hamburger Netzwerk SGB II“, dem Diakonischen Werk Hamburg und der Sozialpolitischen Opposision (SoPo e.V.) veranstaltet.
Nach einem Eingangsvortrag von Dr. Peter Bartelheimer (Göttingen) sollen die Teilnehmer in verschiedenen Arbeitsgruppen Erfahrungen zusammentragen, diskutieren und darüber beraten, welche politischen Forderungen nach fünf Jahren Hartz IV formuliert werden könnten, um die Situation von Hilfeempfängern zu verbessern. Eingeladen dazu sind Betroffene, Gewerkschafter, Interessierte und Mitarbeiter von sozialen Einrichtungen.
Die Konferenz findet am Samstag, 10. April, von 10 bis 18 Uhr in der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) am Berliner Tor 5 statt. Die Teilnahme ist kostenlos.