Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lehnt die Forderung ab, einen Monat lang von Hartz IV zu leben. Er hat sich aber mit der Initiatorin einer Onlinepetition zum Gespräch getroffen, die das gefordert hatte.
Mehr als 210.000 Menschen haben inzwischen unterschrieben: Mit einer Onlinepetition fordert die Hartz-IV-Empfängerin Sandra Schlensog Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf, auch einmal einen Monat von der Mindestsicherung zu leben. Der will aber nicht – weil er glaubt, viele Bürgerinnen und Bürger könnten das als „Farce“ empfinden: „Denn zu offenkundig käme mein beruflicher Alltag auch dann der realen Lage eines Hartz-IV-Empfängers nicht nahe.“
Spahn hatte Anfang März gesagt, dass Hartz-IV-Empfänger nicht arm seien – und damit für Empörung gesorgt. „Diese Grundsicherung ist aktive Armutsbekämpfung! Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht“, sagte Spahn in einem Interview. Als Reaktion darauf hatte die arbeitslose Alleinerziehende Sandra Schlensog ihre Petition gestartet und großen Zuspruch dafür bekommen. „Wir haben ihm und der Öffentlichkeit gezeigt, dass wir seine Aussagen nicht einfach vorüberziehen lassen“, schreibt sie in einem aktuellen Statement.
Spahn fand Gespräch mit Schlensog „hilfreich“
Die vielen Unterzeichner haben bei Minister Spahn offenbar Eindruck gemacht: Am Wochenende traf er sich mit der Petitionsstarterin zu einem Gespräch in deren Küche. Spahn nannte es „hilfreich, mit Frau Schlensog die konkreten Probleme ihres Alltags zu besprechen.“ Von Hartz IV zu leben sei „ohne Zweifel schwierig, denn es deckt als soziale Grundsicherung nur das Nötigste ab“, sagte der Minister.
.@jensspahn heute nach dem Treffen mit Sandra Schlensog: "Mit Hartz IV zu leben ist ohne Zweifel schwierig, denn es deckt als soziale Grundsicherung nur das Nötigste ab. Es war hilfreich, mit Frau Schlensog die konkreten Probleme ihres Alltags zu besprechen." pic.twitter.com/vcifSJ7NdL
— Bundesgesundheitsministerium (@BMG_Bund) April 28, 2018
Laut Schlensog war Spahn „sichtbar interessiert“. Doch mit dem Gespräch war sie dennoch nicht zufrieden, denn grundsätzlich hat Spahn an seiner Haltung nichts geändert. Schlensogs Petition bezeichnete er sogar als Beispiel dafür, „dass die Grundsicherung funktioniert und eine Teilnahme am sozialen und politischen Leben ohne existenzielle Not möglich ist.“
Klar, dass Sandra Schlensog das nicht auf sich sitzen lassen will: Sie plant jetzt eine weitere Petition an Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
