Gesundheitsminister Jens Spahn hat für seine Behauptung, Hartz-IV-Empfänger seien nicht arm, viel Kritik kassiert. Nun soll er einen Monat von Hartz IV leben, fordern 150.000 Unterzeichner einer Onlinepetition.
Wer Hartz IV bekommt, ist nicht arm. Mit dieser Auffassung hat der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Empörung ausgelöst. „Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut“, hatte Spahn in einem Interview mit der Funke Mediengruppe gesagt. „Diese Grundsicherung ist aktive Armutsbekämpfung! Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht.“
Mit seinen Äußerungen eckte Spahn nicht nur bei Politikern anderer Parteien an. „Ich warne immer etwas davor, wenn Menschen, die, so wie er oder wie ich, gut verdienen, versuchen zu erklären, wie man sich mit Hartz IV fühlen sollte“, sagte auch die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Und die niedersächsische Armutskonferenz hat den Minister zu einem Armutspraktikum eingeladen.
Hartz-IV-Empfängerin startet Onlinepetition
Eine Hartz-IV-Empfängerin aus Baden-Würtemberg haben Spahns Äußerungen so sehr getroffen, dass sie eine Onlinepetition gestartet hat. „Jens Spahns Aussagen zeugen nicht nur von Unkenntnis“, schreibt Sandra S. in der Petition. „Sie entlarven, wie weit Herr Spahn sich von meiner Realität und der von Millionen Deutschen entfernt hat.“
Deshalb fordert sie den Minister mit ihrer Petition auf, selbst einmal einen Monat vom Hartz-IV-Satz zu leben. „Dann gehen wir beide einen Kaffee trinken und unterhalten uns noch einmal darüber, was Armut bedeutet.“ Nach wenigen Tagen haben bereits mehr als 150.000 Menschen die Forderung unterschrieben.
Spahn soll sein Gehalt für Hartz-IV-Empfänger spenden
Die Kampagne Sanktionsfrei fordert Spahn auf, sein Monatsgehalt in Höhe von 15.311 Euro zu Gunsten von Hartz-IV-Empfängern zu spenden, die durch eine Sanktion vom Jobcenter noch weniger zur Verfügung haben als den üblichen Satz von 409 Euro.
Hartz Plus nennt Sanktionsfrei diese Absicherung, die seit Januar nach Angaben der Organisation bereits 25 Sozialleistungsempfänger durch Spendengelder erhalten. Kürzt das Jobcenter einem dieser Menschen den Hartz-IV-Satz, übernimmt Sanktionsfrei diese Kürzung. „Wenn Du auch findest, dass Solidarität viel cooler ist als Spaltung, dann spende jetzt“, appeliert Geschäftsführerin Helena Steinhaus an Spahn.
Bis er der Aufforderung nachkommt, sammelt Sanktionsfrei Spenden aus der Zivilgesellschaft für Hartz Plus. Das Ziel: Ein Monatsgehalt des Gesundheitsministers, womit 20 Hartz-IV-Empfänger ein Jahr lang abgesichert werden könnten.
