Auf St. Pauli haben am Dienstag mehrere Initiativen eine Kundgebung vor einem leerstehenden Haus abgehalten. Sie protestieren gegen einen möglichen Abriss und fordern, dass dort kurzfristig Menschen untergebracht werden.
„Die Menschen auf St. Pauli brauchen nicht noch mehr Hotels oder teure Eigentumswohnungen. Sie brauchen preiswerten Wohnraum hier, in ihrem sozialen Umfeld“ sagt Elke Jarm von der Initiative „St. Pauli Code Jetzt“ in Richtung der anwesenden Pressevertreter:innen, Passant:innen und Nachbar:innen. Gemeinsam mit „St. Pauli Selber machen“ und „Mieter helfen Mietern“ hat die Initiative zur Kundgebung unter dem Motto „Wohnzimmer statt Hotelzimmer” in die Detlev-Bremer-Straße geladen.
Am offensichtlich leer stehenden Haus haben sie zuvor Transparente angebracht. Ihr Verdacht: Die Eigentümer:innen des Gebäudes, denen auch ein benachbartes Hotel gehört, wollen das Haus abreißen lassen. Anschließend könnten dann dort eine Hotelerweiterung, ein sogenanntes Boardinghouse oder Eigentumswohnungen stehen.
Das Gebäude steht im Gebiet einer sogenannten Sozialen Erhaltungsverordnung. Diese gelten in Stadtteilen mit besonders angespanntem Wohnungsmarkt und sollen Anwohner:innen vor Verdrängung schützen. Modernisierungen oder die Umwandlung von Miets- in Eigentumswohnungen bedürfen hier einer Genehmigung. Außerdem kann die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen. Längere Leerstände von Wohnraum sind in Hamburg verboten, Eigentümer:innen müssen mit Bußgeldern rechnen. Dennoch stehen in viele Häuser leer, auch wegen gesetzlicher Schlupflöcher.
„Was nützen Wohnraumschutzgesetze und soziale Erhaltungsverordnungen, wenn letztlich die Behörden bei gezielter Entmietung von Wohnhäusern und anschließend jahrelangem Leerstand nur zusehen?“, fragt Marc Meyer, Rechtsanwalt bei Mieter helfen Mietern. „Wohnraum- und Milieuschutz geht anders!“ Seit mittlerweile sechs Jahren stehe das Gebäude leer, nachdem es zuvor systematisch entmietet worden sei. In den Augen der Initiativen ein Skandal.
Eine Sprecherin des Bezirksamtes bestätigt gegenüber Hinz&Kunzt, dass das Gebäude seit 2015 leer steht. Allerdings „sanierungsbedingt“, weshalb der Leerstand geduldet werde. Aus einem Bauvorbescheid, der im Transparenzportal der Stadt abrufbar ist, geht hervor, dass die Eigentümer:innen planen, das bestehende Gebäude umzubauen und aufzustocken. Dabei sollen neue Hotelzimmer, aber auch 32 Wohnungen entstehen. Ein städtebaulicher Vertrag zwischen Stadt und Eigentümer:innen soll sicherstellen, dass die bisherige Anzahl an günstigen Wohnungen erhalten bleibt.
Die Initiativen fordern derweil, das entsprechende Haus in der Detlev-Bremer-Straße möglichst sofort zu vermieten – zur Not auch zur Zwischenmiete. Profitieren sollen nach ihrem Willen unterversorgte oder wohnungslose Menschen aus dem Stadtteil.
