Nach übereinstimmenden Medienberichten zerstörten in der Nacht auf Mittwoch mehrere Brände weite Teile des griechischen Flüchtlingslagers Moria. SPD, Grüne und Linke fordern die Bundesregierung auf, endlich und umgehend mehr Geflüchtete aufzunehmen.
In dem nur für rund 3000 Menschen vorgesehenen Camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos leben aktuell etwa 13.000 Geflüchtete. Zuletzt stand das Camp wegen mehrerer Corona-Fälle unter Quarantäne. Die griechische Regierung geht von Brandstiftung aus. Der Verdacht steht im Raum, dass die Migrant*innen selbst Feuer gelegt haben. „Das Worst-Case-Szenario ist eingetreten, vor dem wir seit Monaten warnen: Die Feuer in Moria sind ein Fanal der Hoffnungslosigkeit und Wut, weil noch immer keine menschenwürdige Lösung gefunden wurde“, sagt Diakonie-Präsident Ulrich Lilie. „Hier tragen wir, Deutschland und die EU, die Verantwortung. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie nun ihren Ratsvorsitz in der EU ernst nimmt und die sofortige Evakuierung dieser ohnehin sehr geschwächten Menschen von den Inseln organisiert.“ Deutschland habe gezeigt, dass man problemlos Hunderte Geflüchtete über die Kommunen verteilt in Deutschland aufnehmen könne.
Bereitschaft zur Aufnahme zeigt jetzt die rot-grüne Koalition in Hamburg. „Wir haben in Hamburg mehr als einmal deutlich gemacht, dass wir bereit sind, ein Kontingent von geflüchteten Kindern und Familien von den griechischen Inseln aufzunehmen, die von den schlechten Zuständen vor Ort besonders betroffen sind“ sagt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der grüne Koalitionspartner wird sogar noch deutlicher: „Die Lage ist noch unübersichtlich, aber die erschreckenden Bilder aus dem Camp in Moria machen deutlich, dass auch die Europäische Idee von Solidarität und Mitgefühl in Flammen aufzugehen droht“, sagt Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Eine Aufnahme weiterer Geflüchtete sei in der Vergangenheit an der Bundesregierung gescheitert. Deswegen fordert die Grünen-Politikerin: „Der Bundesinnenminister darf nicht länger wegsehen und muss die Verantwortung für die Werte Europas übernehmen, die sonst in Asche zu liegen drohen.“
Die Forderung von Rot-Grün findet Unterstützung durch die Linke und die Initiative Seebrücke Hamburg. Via twitter rufen die Aktivist*innen heute zu Protesten auf – mit Maske und Abstand. Um 18 Uhr wollen sie sich am Arrivati Park auf St. Pauli versammeln.
