Die öffentlichen Unterkünfte sind in Hamburg maßlos überfüllt. Wohnungslose bekommen nur noch einen Platz, wenn sie als Notfälle gelten.
(aus Hinz&Kunzt 254/April 2014)
Im Frühjahr setzt die Stadt Flummy wieder auf die Straße. Seinen Wohncontainer, in dem er im Winter lebte, baut sie wieder ab. Eigentlich hätte er auch in der warmen Jahreshälfte ein Anrecht auf einen der 10.000 regulären öffentlichen Unterkunftsplätze. Doch die sind alle belegt, die Wartezeiten lang. Manche Fachstellen führen nicht einmal mehr Wartelisten. Im vergangenen Jahr hat der 31-Jährige zuletzt versucht, einen Platz zu bekommen. Dafür musste er die Behörde aufsuchen, genauer: die Fachstelle für Wohnungsnotfälle. Ohne Erfolg: „Beim Amt können die mir auch nicht weiterhelfen. Ich wurde da nur abgewimmelt.“ Von anderen Wohnungslosen wissen wir, dass sich das bis heute nicht verändert hat.
Der Weg von der Straße in eine eigene Wohnung soll für sie eigentlich so aussehen: Nach kurzer Zeit in einer Notunterkunft wie dem Pik As sollen sie ein Zimmer in einer Unterkunft beziehen, die der städtische Betreiber fördern & wohnen (f&w) vorhält. Von dort sollen sie sich eine Bleibe auf dem Wohnungsmarkt suchen. So die Theorie.
Doch die Wirklichkeit sieht anders aus: Die „kurze Zeit“ in den Mehrbettzimmern im Pik As kann Monate oder gar Jahre dauern. Denn in den regulären Unterkünften von f&w gibt es keine freien Plätze, in die die Pik-As-Bewohner aufrücken könnten. Das liegt an der angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt: Die Obdachlosen finden keine Wohnung und hängen in den öffentlichen Unterkünften fest.
Hoffnung auf Hilfe von den Behörden hat Flummy nicht mehr.
Im Januar ist es nur 36 von mehr als 2600 Wohnungslosen gelungen, aus einer öffentlichen Unterkunft heraus eine Wohnung zu finden. Rembert Vaerst, Geschäftsführer von f&w, findet es „immer wieder überraschend“, wie vielen der Umzug in eine Wohnung gelingt. Dennoch würde es bei diesem Tempo mehr als sechs Jahre dauern, bis alle Wohnungslosen aus den Unterkünften ausziehen könnten. Vorausgesetzt, es kämen keine neuen dazu. Die Einrichtungen sind also auf absehbare Zeit verstopft. Deswegen bleibt den Fachstellen kaum etwas anderes übrig, als die meisten Wohnungslosen ins Pik As zu schicken.
So war es auch bei Flummy. Doch schon beim Gedanken daran, wieder ins Pik As zu gehen, schüttelt es ihn: „Da gehe ich nicht wieder rein“, sagt er. „Da komme ich kränker raus, als ich reingehe.“ Flummy zieht es vor, draußen zu schlafen: Er macht Platte in der Spitalerstraße. Hoffnung auf Hilfe von den Behörden hat er keine mehr.
Eine Haltung, die Hinz&Kunzt-Sozialarbeiter Stephan Karrenbauer gut kennt. Ohnehin hat er meist viel Mühe, die Wohnungssuchenden zu so einem Behördengang zu bewegen. Wenn dann auch noch der erhoffte Erfolg ausbleibe, würde oft die letzte Hoffnung bei den Betroffenen zerstört. Resignation mache sich breit, sagt er: „Ich brauche dann Wochen oder Monate dafür, die Leute wieder zu motivieren, weiter am Ball zu bleiben, damit es irgendwann mit einer Wohnung klappt.“
Zuwanderer und Wohnungslose geraten in Konkurrenz.
In den vergangenen Monaten hat sich die Situation noch verschärft, denn immer mehr Menschen brauchen eine Unterkunft: Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Hamburg kommen, nimmt derzeit stark zu. Formal unterscheidet die Stadt nicht zwischen Einrichtungen für Obdachlose und Flüchtlinge. Dadurch, dass die Plätze knapp sind, geraten Zuwanderer und Wohnungssuchende aber zunehmend in Konkurrenz. Der Schwerpunkt liege derzeit auf den Zuwanderern, räumt Rembert Vaerst ein. Die Stadt ist rechtlich verpflichtet, sie unterzubringen. Ob diese Verpflichtung auch für Wohnungslose gilt, ist umstritten. Für sie heißt das, dass sie nur dann eine realistische Chance auf eine Unterkunft haben, wenn sie als Härtefall gelten, also zum Beispiel krank sind oder Kinder haben. Alle anderen müssen warten.
Demnächst könnte der Druck auf die Unterkünfte noch ansteigen: Im Sommer wird der Europäische Gerichtshof entscheiden, ob auch Arbeitssuchende aus dem EU-Ausland ein Recht auf Sozialleistungen in Deutschland haben. Dazu würde auch eine öffentliche Unterkunft bei Wohnungslosigkeit gehören. Bislang gewährt die Stadt den Arbeitsmigranten außer dem Winternotprogramm kaum Unterstützung. „Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist für viele Zuwanderer katastrophal, weil sie zu wenig Geld verdienen, um sich zu behaupten“, sagt Migrantenberater Andreas Stasiewicz. Viele könnten einen Platz in einer städtischen Einrichtung also gut gebrauchen.
3700 neue Unterkunftsplätze will der Senat noch in diesem Jahr schaffen.
Die Stadt gibt sich große Mühe, neue Unterkunftsplätze zu schaffen. 3700 will der Senat noch in diesem Jahr eröffnen, für 2500 davon gibt es schon konkrete Pläne. Grundlage dafür sind die Prognosen der Bundesregierung, dass monatlich etwa 300 neue Flüchtlinge nach Hamburg kommen sollen.
Doch die Eröffnung neuer Plätze stößt oft auf Widerstand aus der Bevölkerung. Gerade wenn es um Flüchtlinge geht, kann es zu Verzögerungen kommen. Nach Einsprüchen aus der Nachbarschaft können manchmal weniger Plätze geschaffen werden, als ursprünglich geplant. Vaerst erinnert sich an einige „sehr schwierige“ Anwohnerversammlungen, die er zusammen mit Mitarbeitern der Sozialbehörde vor der Eröffnung neuer Unterkünfte besucht hat. Das Gefühl, von der Behörde überrumpelt worden zu sein, mischt sich bei manchen Nachbarn mit Ressentiments gegenüber Zuwanderern.
Dass es auch anders geht, haben viele Bewohner Lokstedts im vergangenen September auf einer Anwohnerversammlung gezeigt. Der Bezirk Eimsbüttel hat dort auf einem Parkplatz ein Containerdorf für Flüchtlinge gebaut. „Eine Frau ist aufgestanden und hat gefragt, wie wir unsere neuen Nachbarn begrüßen können“, erinnert sich Anwohnerin Anna Franze. „Das war ein magischer Moment.“ Danach war das Eis gebrochen: Am Ende der Veranstaltung hatten sich 80 Nachbarn in die Liste derer eingetragen, die die neuen Viertelbewohner aktiv unterstützen wollen. Seitdem die Medien darüber berichteten, laufen die Versammlungen tendenziell positiver ab. Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) ist froh darüber: „Das hat sich ziemlich geändert.“
„Wir werden das nicht mit einem Handstreich hinbekommen.“
Was kann man tun, um die Situation für Wohnungslose zu verbessern? Neue Plätze für sie zu errichten, hält Rembert Vaerst nicht für sinnvoll, weil öffentliche Unterbringung nur als Übergangslösung gedacht ist: „Wir brauchen in erster Linie bezahlbaren Wohnraum für diese Menschen.“
Das kann aber nur langfristig eine Lösung sein: Bis neuer Wohnraum entsteht, vergehen Jahre. „Wir werden das nicht mit einem Handstreich hinbekommen“, sagt Torsten Sevecke (SPD), Bezirksamtsleiter von Eimsbüttel. Er sucht in seinem Bezirk deshalb gerade „multifunktional nutzbare Flächen“, um dort Wohncontainer aufzustellen. Geht der Bedarf an Plätzen zurück, sollen die Flächen zum Beispiel als Parkplatz genutzt werden, bis er wieder steigt. Zuletzt waren nämlich zahlreiche Plätze dauerhaft abgebaut worden. Sevecke: „Wir brauchen einen Puffer.“
Außerdem plant der Bezirk, Neubauten für Flüchtlinge und Wohnungslose zu errichten. Für ein Pilotprojekt auf einem städtischen Grundstück sucht er einen Bauherren, der darauf neben regulären Wohnungen auch öffentliche Unterkünfte errichtet. „Wenn das funktioniert, kann das eine vernünftige Ergänzung zum Wohnungsbauprogramm sein“, sagt Sevecke.
Bei Hamburgs Sozialsenator Scheele stößt diese Idee auf wenig Begeisterung. „Das kann man von Zeit zu Zeit machen“, sagt er, sorgt sich aber um das Wohnungsbauprogramm: „Wir würden ungerne den Eindruck entstehen lassen, es gebe einen Wettbewerb um preiswerten Wohnraum.“ Für Flummy gibt es diesen Wettbewerb – und er hat längst aufgegeben.
Eine Grafik über die Entwicklung der Platzzahlen in öffentlichen Unterkünften und fördern-und-wöhnen-Chef Rembert Vaerst und Flüchtlingshelferin Anna Franze im Video-Interview: www.huklink.de/unterkuenfte