Viele Bauarbeiter kennen ihre Rechte nicht – mit teils drastischen Folgen. Auf Visite auf einer Hamburger Baustelle.
Eine Frage lässt Roman* keine Ruhe: Arbeitet er, ohne es geahnt zu haben, seit drei Monaten ohne Krankenversicherung auf einer großen Baustelle, wo ihm trotz aller Sicherheitsvorkehrungen jeden Tag ein Unfall droht? Es ist diese Sorge, die der polnische Arbeiter anspricht, als ihn Beraterin Aldona Kucharczuk fragt, wie es ihm geht. Sie gehört zu einem Team von Mitarbeitenden der „Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit“ und Gewerkschaftern. Die sechsköpfige Gruppe ist an diesem trüben Septembermorgen auf eine Baustelle im Hamburger Osten gekommen, um die Beschäftigten dort über ihre Rechte aufzuklären – dies ist Teil einer bundesweiten Aktionswoche, die darauf aufmerksam machen soll, dass Arbeitsausbeutung von Wanderarbeitern auf dem Bau keine Seltenheit ist.
Aufgeregt wischt der Mittvierziger mit dem Zeigefinger über sein Smartphone, bis auf dem Bildschirm das Foto eines Schreibens erscheint. Er möge mitteilen, ob und welcher Beschäftigung er derzeit nachgehe, bittet ihn darin seine Krankenkasse. Offenbar hat sein Arbeitgeber die Kasse nicht informiert, dass Roman seit einem Vierteljahr für die Firma arbeitet – obwohl sie schon am ersten Tag dazu verpflichtet war. Was bedeutet das für den Arbeiter? Mehrmals habe er in den vergangenen Tagen im Büro der Firma nachgefragt, erzählt Roman. Eine Antwort habe er bislang nicht bekommen.
Aldona Kucharczuk steht neben ihm im vierten Stock eines weitläufigen Rohbaus, die Grundrisse der künftigen Eigentumswohnungen lassen sich schon erahnen. Die Beraterin runzelt die Stirn: Über das Unternehmen, für das der Pole als Klempner arbeitet, hat sie schon häufiger Beschwerden gehört. „Kommen Sie in die Beratung, dann klären wir das“, sagt sie und drückt ihm nach dem rund zehnminütigen Gespräch einen Flyer mit Kontaktdaten in die Hand. Wie gut, dass beide dieselbe Muttersprache sprechen. Andernfalls könnten sie sich nur schwer unterhalten. Denn der Arbeiter versteht wie viele seiner Kollegen kein Deutsch.
Es ist kein Zufall, dass das Team diese Baustelle aufgesucht hat: Eine Gruppe Albaner ist vor einigen Wochen in der Beratung gewesen und hat über unhaltbare Zustände geklagt. Nachdem die Männer hier über Monate als Helfer für einen Subunternehmer gearbeitet hätten, habe dieser sie von einem Tag auf den anderen weggeschickt: Es gebe nichts mehr zu tun für sie, habe er gesagt. Da der Arbeitgeber sie in seinem Keller untergebracht hatte, standen sie plötzlich nicht nur ohne Job da, sondern auch auf der Straße. Einen Arbeitsvertrag, so die Männer, hätten sie nie erhalten. Und auch keine Lohnabrechnungen.
Die Branche ist für problematische Verhältnisse bekannt. Kürzlich erst hat der Zoll bei einer Großrazzia auf Baustellen im Rhein-Main-Gebiet aufgedeckt, wie Kriminelle den Staat mutmaßlich um rund 20 Millionen Euro betrogen haben. Die Methoden: Steuerhinterziehung und nicht gezahlte Sozialversicherungsbeiträge. Die Leidtragenden: Bauarbeiter aus Rumänien, die Teile ihres Lohns nicht erhielten und von einem Tag auf den anderen Job und Unterkunft verloren. In Hamburg sorgten Wanderarbeiter für Aufsehen, als sie Ende Juli auf dem Holsten-Areal auf das Dach eines Gebäudes kletterten und ein Transparent entrollten, mit dem sie Lohn einforderten. Laut Gewerkschaft soll ihr Chef sie zu der Aktion gedrängt haben. Er habe auf diese Weise ausstehende Gelder von seinem Auftraggeber, einem Subunternehmer, eintreiben wollen. Den Berichten zufolge soll er später tatsächlich Geld erhalten haben. Welchen Anteil seine Arbeiter erhielten, war nicht in Erfahrung zu bringen – die Männer waren weg, als die IG BAU vor Ort das Gespräch mit ihnen suchen wollte.
Ein Grund dafür, dass vor allem Nichtdeutsche immer wieder ausgebeutet werden, sind die undurchsichtigen Geflechte von Firmen, die auf den Baustellen arbeiten: Sub-, Sub-Sub- und Sub-Sub-Subunternehmen, die in der Regel umso zwielichtiger werden, je weiter unten sie in der Kette angesiedelt sind. Seit Langem fordert die Gewerkschaft hier Regeln vom Staat – ohne Erfolg (siehe Infokasten).
Die Folgen der Tatenlosigkeit spüren die, die am untersten Ende der Ketten eine Chance suchen: Wanderarbeiter aus anderen Staaten. Ihre Leidensgeschichten kann Beraterin Aldona Kucharczuk erzählen. Der Rumäne Adrian* ist vergangenen Herbst aus Frankreich nach Hamburg gekommen, in der Hoffnung auf Arbeit. Über soziale Medien erfährt er, dass eine kleine Firma Baggerfahrer sucht. Er bewirbt sich und erhält den Job – ohne Vertrag.
Wie sich später herausstellt, arbeitet sein Arbeitgeber für eine größere Firma. Die wiederum arbeitet für eine noch größere Firma, die ein Baustellenprojekt leitet. Nach einem Monat Arbeit bekommt Adrian einen Teil des versprochenen Lohns ausgezahlt, ohne Abrechnung. Für den zweiten Monat erhält er gar kein Geld und wird weggeschickt. Nur dank hartnäckiger Unterstützung der Servicestelle bekommt der Wanderarbeiter Monate später den korrekten Lohn bezahlt – von dem Subunternehmer, der Adrians windigen Arbeitgeber beauftragt hat.
Was sich ändern müsste
Um undurchsichtige Firmengeflechte, in denen sich Verantwortlichkeiten verlieren, zu verhindern, muss die Anzahl der Subunternehmer innerhalb einer Auftragskette auf zwei begrenzt werden, fordert die Gewerkschaft IG BAU. Außerdem müsste der Zoll deutlich mehr Personal bekommen, um häufiger und besser kontrollieren zu können. Und, so Branchenvorstand Carsten Burckhardt: „Wir benötigen ein Verbandsklagerecht, damit wir die Verbrecherfirmen direkt verklagen können – das schützt die betroffenen Kolleg:innen vor Vergeltungsmaßnahmen.“ Laut Bundesregierung arbeiten in Hamburg knapp 8000 Unternehmen mit rund 70.000 Beschäftigten im Baugewerbe. Im ersten Halbjahr habe der Zoll 70 Arbeitgeber geprüft und 54 Strafverfahren eingeleitet. UJO
Noch schlimmer erwischt es Igor*: Er arbeitet als Fensterbauer für einen Sub-Subunternehmer auf einer Hamburger Baustelle. Zunächst scheint alles in Ordnung: Der Pole bekommt Lohn, einen Vertrag und ist bei der Krankenkasse gemeldet. Doch dann erleidet er eines Tages in seiner Freizeit einen schweren Unfall. Während Ärzt:innen um sein Leben kämpfen, meldet der Arbeitgeber ihn rückwirkend bei der Krankenkasse ab – um Kosten zu sparen. Erst viele Monate später und mithilfe einer Klage vor dem Arbeitsgericht können seine Mutter und die Servicestelle erreichen, dass Igor das Krankengeld und die Hilfen bekommt, die ihm zustehen.
An diesem Morgen wird die Baustellenleitung gleich nach Ankunft des Teams über die Aktion informiert – die Gewerkschaft hat immer das Recht, eine Baustelle zu betreten. Was offenkundig nicht alle begeistert: „Und wer bezahlt das, wenn nicht gearbeitet wird?“, fragt ein deutscher Vorarbeiter im Vorbeigehen. Eindeutige Rechtsverstöße werden den Berater:innen nicht berichtet. Zwei Arbeiter beklagen den fehlenden Pausenraum, ein Vorarbeiter verspricht einen Container. Zwei andere erzählen, dass sie seit elf Jahren als Selbstständige auf Baustellen tätig sind, die letzten vier als Helfer im Elektrobau. 21 Euro die Stunde berechneten sie ihrem Auftraggeber. „Damit müssen wir aber auch Krankenversicherung und Steuern bezahlen“, sagt der eine. „Da bleibt nicht viel übrig.“ Das bestätigt auf Nachfrage die IG Metall, die auf weitere Versicherungskosten hinweist: etwa Rente, Betriebshaftpflicht und Berufsunfähigkeit. Zudem bekämen Soloselbstständige das unternehmerische Risiko übertragen.
Gegen Mittag verlässt der Aufklärungstrupp die Baustelle. Mit Menschen aus Bulgarien haben sie gesprochen, aus Rumänien, Albanien, Serbien, Moldawien, der Türkei, der Slowakei und der Ukraine. Fehlende Aufenthalts- oder Arbeitsgenehmigungen könnten für manche zum Verhängnis werden, meint Berater Johannes Reichhold. Er kümmert sich um Menschen aus Nicht-EU-Staaten. Nicht allen scheint die Problematik ihrer Situation bewusst: „Einer hat uns gesagt: ,Wenn der Zoll anrückt, sind wir ganz schnell weg.‘“
