Durch steigende Strom- und Gaspreise sind soziale Einrichtungen und Pflegeheime existenzbedroht, warnen Verbände. Der Senat will im Einzelfall helfen – die Pflege geht aber leer aus.
Wenn die Energiepreise steigen, könnten auch soziale Einrichtungen in Existenznot geraten, warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband Hamburg. Gerade bei solchen Einrichtungen, die mit Gas heizen, könnte bald „im wahrsten Sinne des Wortes der Ofen für immer ausgehen“, heißt es in einer Mitteilung. Besondere Nöte drohten in der Pflege: Einem Hamburger Heim sei etwa eine Steigerung der Heizkosten von jährlich 86.000 Euro auf 730.000 Euro pro Jahr angekündigt worden – ein Plus von fast 750 Prozent.
Der Paritätische fordert deshalb Planungssicherheit vom Senat. „Wir brauchen – wie in der Corona-Krise – einen finanziellen Rettungsschirm für soziale Einrichtungen, der die Zahlungsfähigkeit gemeinnütziger Einrichtungen absichert“, sagt Geschäftsführerin Kristin Alheit. Auch die Hamburgische Pflegegesellschaft fordert vom Senat einen „Energiekostenrettungsschirm“, um drohende Liquiditätsengpässe und Insolvenzen zu vermeiden.
Kein Rettungsschirm für die Pflege, nur Einzelfallhilfen für soziale Träger
Einen solchen Rettungsschirm wird es aber wohl nicht geben: Für Hamburgs Pflegeheime sieht sich die Sozialbehörde nicht zuständig. Sie würden über die Pflegekasse finanziert, deshalb sei der Bund für ihre Finanzierung verantwortlich, heißt es auf Nachfrage von Hinz&Kunzt. Das werde dem Problem nicht gerecht, kritisiert die Pflegegesellschaft: „Wir halten diese angekündigten Steigerungen der Energiekosten für eine absolute Sonder- und Ausnahmesituation, die nicht über die Regelfinanzierung von Pflegeheimen aufgefangen werden kann und sollte“, sagt Geschäftsführer Martin Sielaff.
Für soziale Einrichtungen, die von der Sozialbehörde finanziert werden, kündigt diese im Einzelfall Hilfen an. Teilweise würden gestiegene Energiekosten ohnehin durch die städtische Förderung abgedeckt, erklärt Behördensprecher Martin Helfrich auf Nachfrage von Hinz&Kunzt. Bei Problemen oder Engpässen würden die Einrichtungen üblicherweise das Gespräch mit den Behörden suchen: „Es ist geübte Praxis, dass wir in diesen Fällen, in denen es wirklich existenziell problematisch ist, gemeinsam nach Lösungen suchen.“
