2020 verzeichneten die Hamburger Jobcenter einen Rückgang der verhängten Sanktionen um mehr als 80 Prozent. Hauptursache: Der Wegfall der Präsenztermine.
Für Hartz-IV-Empfänger*innen hat die Coronapandemie auch etwas Gutes: Weniger Menschen denn wohl je zuvor kürzte das Hamburger Jobcenter im vergangenen Jahr die Leistungen. 2020 sprach es 4898 mal eine Sanktion aus – ein Rückgang um 81 Prozent gegenüber 2019 (26.189 Sanktionen). Auch bundesweit spricht die Agentur für Arbeit von einem „massiven Rückgang“ der Strafen: In der ganzen Republik kürzten die Jobcenter 2020 Leistungsbezieher*innen 171.100 mal das Geld – und damit mehr als viermal weniger als 2019 (806.800 Kürzungen).
Der Grund dafür ist allerdings kein Paradigmenwechsel. Nach wie vor seien die Jobcenter bei bestimmten Regelverstößen gesetzlich dazu verpflichtet, Sanktionen zu verhängen, betont eine Hamburger Jobcenter-Sprecherin gegenüber Hinz&Kunzt. Der sonst häufigste Grund fiel dafür ab März 2020 freilich weg: Die verpflichtenden Präsenztermine wurden wegen der Coronapandemie entweder abgesagt oder zu Telefon- oder Onlineterminen. Das Gros der rund 4900 verhängten Sanktionen in 2020 entfiel dementsprechend auf die Monate vor der Pandemie und waren sogenannte Meldeversäumnisse.
Gerade 386 mal wurde in Hamburg im vergangenen Jahr eine Leistung gekürzt, weil Leistungsbezieher*innen eine Arbeitsstelle oder die Teilnahme an einer Fortbildung ablehnten. Von der Bundesagentur für Arbeit heißt es dazu: „Da sich die Pandemie auch auf den Arbeitsmarkt auswirkte, gab es weniger Stellenangebote und weniger arbeitsmarktpolitische Maßnahmen konnten begonnen werden. Auch das wirkte sich auf die Anzahl der Sanktionen aus.“
