Will Hamburg sich einem europäischen Städteverbund anschließen und Bereitschaft signalisieren, mehr Flüchtlinge aufzunehmen? Der Senat verneint das.
Düsseldorf, Köln und Bonn zeigen, dass es geht: In einem offenen Brief haben die Bürgermeister der drei Städte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Juli angeboten, in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen – und zwar mehr, als sie verpflichtet wären. Sie wollen das als „Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter“ verstanden wissen.
Es sei „dringend geboten, die Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen und die Aufnahme der geretteten Menschen zu sichern“, erklärten die drei Stadtoberhäupter Henriette Reker (Köln), Thomas Geisel (Düsseldorf) und Ashok Sridharan (Bonn). Denn derzeit werden mehrere Rettungsschiffe privater Hilfsorganisationen von den Behörden festgehalten. Zuvor hatte Italien die Aufnahme geretteter Flüchtlinge verweigert.
In der August-Ausgabe
Berlin will „Solidarity City“ werden
Zahlreiche andere europäische Städte wie Wien, Barcelona oder Stockholm haben sich zum Verbund „Solidarity Cities“ zusammengeschlossen – also „Städte der Solidarität“ oder auch „Städte der Zuflucht“. Sie setzen sich unter anderem für mehr Mitspracherecht der Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen ein und unterstützen sich gegenseitig bei Integrationsprojekten. Berlin hat jüngst ebenfalls angekündigt, dem Verbund beitreten zu wollen.
Und Hamburg? „Gibt es Überlegungen seitens des Senats, die Idee der ‚Stadt der Zuflucht‘ zu unterstützen?“ Diese Frage stellten die Linksfraktions-Abgeordneten Carola Ennslen und Christiane Schneider Ende Juli dem Senat. Nun liegt die Antwort darauf vor.
Sie fällt äußerst knapp aus: „Nein“.