Die Probleme auf dem Wohnungsmarkt zeigen sich besonders in Mitte. Bezirksamtsleiter Andy Grote (SPD) will steigenden Mieten und Verdrängung entgegentreten. Ein Erklärungsversuch beim Stadtrundgang.
(aus Hinz&Kunzt 258/August 2014)
Das ist mal eine Ansage: „Das Winternotprogramm bleibt hier in Hammerbrook“, sagt Andy Grote zur Begrüßung. Wir treffen den Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte am Eingang zur Spaldingstraße, wenige Hundert Meter vom Hauptbahnhof entfernt. Hinter uns ragt ein baufälliges Bürogebäude mit der Hausnummer 1 in den Himmel. Eine Holzverkleidung soll verhindern, dass Mauerwerk auf den Bürgersteig stürzt. Etwa 230 Obdachlosen bot dieses Gebäude in den vergangenen drei Wintern nachts ein Dach über dem Kopf. Damit ist jetzt Schluss. Der Abriss steht fest. Groß war die Sorge bei Hilfseinrichtungen, dass die Stadt keine Alternative findet. Deswegen startet der Stadtrundgang hier: Damit sich Grote den Fragen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung stellt.
Die Überraschung ist gelungen: „Wir bauen den neuen vorübergehenden Standort im Bereich Amsinckstraße aus.“ Andy Grote muss fast schreien, um den Lärm der Spaldingstraße und der Baustellen zu übertönen. Er zeigt Richtung Elbbrücken. „Da vorne auf der Ecke. In Containerbauweise.“ Eine andere Lösung war so schnell nicht möglich. Immerhin: Die Fläche bietet Platz für etwa 250 Menschen. Damit ist die Stadt mitten im Sommer für die Wintermonate gerüstet.
Wir verlassen die ohrenbetäubende Geräuschkulisse, lassen das Münzviertel rechts liegen und nähern uns dem Hauptbahnhof. Eigentlich wollen wir auf den Kiez. Dorthin, wo seit Jahren immer wieder neue städtische Konflikte aufbrechen. Wir wollen mit Andy Grote darüber reden, wie der Bezirk steigenden Mieten begegnen will, welche Antworten er auf die Wohnungsnot hat und welche Angebote der Bezirk für Obdachlose bereithält. Bevor wir allerdings in die U-Bahn steigen, gehen wir zusammen auf den Hachmannplatz.
Grote will einen Trinkerraum – hat aber Angst, so Alkoholabhängigkeit zu fördern
Wir tauchen ein in die Menge, die von und zu den Gleisen strömt. Hier, in der „durch Fußgänger meistfrequentierten Verkehrseinrichtung deutschlandweit“, wie Grote sagt, fallen wir nicht auf. Auch der Bezirksamtsleiter bleibt unerkannt. Zur Anzughose trägt der 46-Jährige ein leichtes, hellblaues Hemd. Ein sommerliches Outfit. Trotzdem suchen wir Schatten, die Hitze ist drückend. Urin-Gestank liegt in der Luft. Auch Grote hat das gerochen und präsentiert die nächste Verbesserung: „Hier kommen jetzt wieder öffentliche Toiletten hin.“
Wo ein Problem ist, da ist auch eine Lösung. Das könnte sein Motto sein. Zumindest hat Grote gleich einen weiteren Vorschlag parat: Hamburgs ersten Trinkerraum würde der Bezirksamtsleiter gerne am hinteren Ende des Hauptbahnhofs erbauen. Halb überdacht, offen und gleich hinter der Grenze zum quasi-privatisierten Bahnhofsvorplatz. 2012 wurde die Fläche unter dem Vordach der Bahn zugeordnet. Seitdem gilt die Hausordnung der Deutschen Bahn: Raucher, Trinker und größere Menschenansammlungen vertreibt ein Sicherheitsdienst. Das hat immer wieder für Unmut gesorgt. Ein Trinkerraum wäre daher ein Symbol, „dass man die Leute nicht einfach woanders hinschickt“, so Grote.
Soziale Projekte rund um den Hauptbahnhof fordern seit Langem einen weiteren Aufenthaltsraum für Obdachlose. Ob da auch Alkoholkonsum erlaubt sein sollte, darüber sind sich alle uneinig. Auch wir bei Hinz&Kunzt standen einem solchen Projekt lange kritisch gegenüber. Der Bezirksamtsleiter ist hin und her gerissen. Einerseits befürwortet er eine derartige Einrichtung, andererseits befürchtet er, dass ein „schöner, bequemer Alkoholkonsumraum“ die Alkoholabhängigkeit fördert. Zudem sei die Zustimmung im Bezirk dafür ungewiss. Wir haben uns inzwischen festgelegt: Hamburg braucht mehr Hilfsangebote. Dazu gehören Tagesaufenthaltsstätten – auch für Trinker. Ein Tagescafé, in dem Alkohol akzeptiert wird, kann aber nur ein Teil der Lösung sein. Vor allem fehlen Wohnungen für Obdachlose.
„Wohnungsbau darf nicht durch Unterbringung verhindert werden“, lautet Grotes Credo.
In dem Punkt sind wir uns mit Grote einig. Doch um die Umsetzung gibt es Streit. „Alle brauchen Wohnungen, also bauen wir Wohnungen für alle“, ist die Position von Sozialsenator Detlef Scheele. Grote hingegen setzt auf spezielle Angebote. Auf dem Weg zur U-Bahn benennt der Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Beispiele: In St. Georg sollen auf dem Gelände des ehemaligen Haus der Jugend Wohnungen für Auszubildende, aber auch Krisenwohnungen für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge entstehen. Und in der Wohlwillstraße auf St. Pauli könnte in der Gewerbeschule Schifffahrt und Hafen ein Modellprojekt entstehen: eine Mischform aus Erstunterbringung und Wohngruppe für Flüchtlinge.
Bei den benannten Beispielen gelingt im Kleinen, was im Großen in den vergangenen Monaten einfach nicht möglich erschien: Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose zu schaffen. Zuletzt machte es den Eindruck, als stünde die gesamte städtische Unterbringung kurz vor dem Infarkt. Im Rahmen des Winternotprogramms wurden kaum noch Obdachlose in Wohnungen vermittelt. Sozialsenator Scheele sendete im April im Hinz&Kunzt-Interview einen Hilferuf aus: „Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen stehen wir bei der Unterbringung mit dem Rücken an der Wand.“
4000 neue Plätze werden in diesem Jahr in Hamburg benötigt. Eine Mammutaufgabe. Unverständnis löste daher die Meldung aus, dass die Stadtentwicklungsbehörde und der Bezirk Mitte gemeinsam ein Containerdorf auf dem ungenutzten Gartenschau-Parkplatz in Wilhelmsburg ablehnen. Weil dort Wohnungen gebaut werden sollen. Doch vor 2017 ist nicht mit dem Baubeginn zu rechnen. Vorübergehend hätten bis zu 1000 Schlafplätze entstehen können. „Aber ich glaube, da tut man den Menschen, die dort untergebracht sind, und den umliegenden Quartieren keinen Gefallen“, begründet Grote seine Ablehnung. „Die Idee für Wilhelmsburg muss sein, mehrere dezentrale Standorte zu finden.“ Mit der Umsetzung will der Bezirk jetzt beginnen: Auf dem Gelände der Georg-Wilhelm-Höfe und in der Sanitasstraße sollen temporäre Unterkünfte für jeweils bis zu 150 Menschen aufgebaut werden.
Allerdings mit einer Einschränkung: „Wohnungsbau darf nicht durch Unterbringung verhindert werden“, lautet Grotes Credo. „Wir kriegen das auch hin.“ In Billstedt wird der Bezirk eine Unterkunft mit 60 Plätzen im Oststeinbeker Weg wieder auflösen, weil jetzt der Wohnungsbau beginnt. Eine Einrichtung mit 1000 Menschen hingegen ließe sich nur schwer ersetzen.
„Im Park Fiction auf Elbe und Hafen blicken. Besser geht es nicht.“
Gerade was die zuletzt katastrophale Situation der öffentlichen Unterbringung angeht, strahlt der Bezirksamtsleiter Zuversicht aus: Insgesamt gäbe es in Mitte 1935 Schlafplätze. Weitere 300 Plätze bietet alleine ein ehemaliges Bürogebäude in der Eiffestraße. Zusätzlich entstehen Plätze in einem Hotel in der Wendenstraße und erneut an der Berzeliusstraße. 2002 war die dortige Massenunterkunft geschlossen worden, nachdem die katastrophalen Zustände öffentlich wurden. Der Spiegel sprach damals von einer „Art Endlager für die Verlierer der Wohlstandsgesellschaft“. Dem negativen Image zum Trotz schreckt der Bezirk hier nicht vor der Einrichtung von 600 Containerplätzen zurück. Insgesamt sollen durch die Maßnahmen 1500 Schlafplätze entstehen. Wir verlassen die U3 an der Haltestelle St. Pauli. Unterwegs grüßt Andy Grote Passanten. Dass er hier zu Hause ist, spürt man schnell. Tatsächlich wohnt der Bezirksamtsleiter seit Jahren auf dem Kiez. Übrigens in einer Mietwohnung. Mitten im pulsierenden Leben.
Sein Lieblingsplatz? „Wirklich gerne gehe ich da vorne in den Antonipark, sprich Park Fiction. Auf einem Stück Rasen liegen und von oben auf die Elbe und den Hafen gucken. Besser geht es natürlich nicht“, sagt Grote und weist Richtung Elbe. Wir hingegen müssen erst einmal die stark befahrene Kreuzung am Millerntor überqueren. Vor uns liegen die Tanzenden Türme. Seit dem Abriss der Esso-Häuser wirken die Hochhäuser am Eingang zur Reeperbahn noch imposanter. Der Bezirksamtsleiter ist hin und her gerissen, als wir ihn um ein Urteil bitten. „Ich glaube, wenn in 20 Jahren jemand auf die Idee käme, das abzureißen, dann würde es Proteste wie heute bei den Esso-Häusern geben“, sagt er, um dann allerdings anzufügen. „Im Erdgeschoss hätte ich mir schon ein bisschen mehr St. Pauli gewünscht.“ Denn die Fassade wirke abweisend. Grote meint: „Was ich schade finde, ist, dass die Häuser nicht mit der Umgebung kommunizieren.“
Auf St. Pauli sollen die Anwohner in die Neubauplanung der Esso-Häuser mit einbezogen werden.
Was bei den Tanzenden Türmen nicht gelungen ist, das soll beim Neubau der Esso-Häuser am Spielbudenplatz jetzt besser werden. Vor dem Bauzaun erläutert Grote die Vorstellungen des Bezirks: „Anwohner und Gewerbetreibende aus dem Stadtteil sollen konkrete Ideen entwickeln.“
Um das zu ermöglichen, will der Bezirk sogar ein spezielles Beteiligungsverfahren in Auftrag geben. Der von Stadtteil-Initiativen eingeforderte Treffpunkt und Planungscontainer „Planbude“ soll dabei „eine ganz entscheidende Rolle“ übernehmen. „Ein Novum“, da ist sich Grote sicher. Tatsächlich wurden noch nie zuvor Anwohner so früh in Neubaupläne miteinbezogen. Sind die Esso-Häuser somit der positive Gegenentwurf zu Stuttgart 21? „Wir wollen an alle Bewohner des Stadtteils Fragebögen versenden, zu Veranstaltungen einladen und eben auch die Präsenz vor Ort mit einem Container hinbekommen, um ständig ansprechbar zu sein“, sagt Grote. Noch im August wird es losgehen. Damit auch auf dem verwaisten Spielbudenplatz das Leben zurückkehrt, will der Bezirk übergangsweise sogar Gastro-Container aufstellen. „In denen können die ehemaligen Gastronomiebetriebe aus den Esso-Häusern ein bisschen ihre wirtschaftliche Not lindern“, so Grote.
Für die Bewohner, die Gewerbetreibenden und die Stadtteil-Initiativen bahnt sich damit ein großer Erfolg an. Jahrelang stritten sie vergeblich um den Erhalt der Häuser. Jetzt ist ein neuartiges Beteiligungsverfahren geplant und darüber hinaus wurde durch die Bezirksversammlung festgelegt, dass der Anteil der Sozialwohnungen mit 50 Prozent den sogenannten Drittelmix deutlich überschreitet. Was den Sozialwohnungsbau angeht, sollen die Esso-Häuser keine Ausnahme bilden. „Es muss klar sein, dass geförderte Wohnungen dazugehören“, sagt Grote, als wir den Spielbudenplatz Richtung Kastanienallee verlassen. Dann würden Investoren auch pragmatisch handeln. „Wir stellen sie ja nicht vor die Wahl.“
„Der Gebrüder-Wolf-Platz muss sich noch sanktpaulianisieren.“
Grote ist der Überzeugung, dass der Bezirk auch die Denkweise der Investoren beeinflusst. Als Beispiel nennt er das Bernhard-Nocht-Quartier. „Zuerst wollte Osmani alles abreißen und Lofts und Büros bauen. Dann kamen Köhler & von Bargen, die am Anfang auch noch ganz andere Pläne hatten.“ Das Ergebnis nach langen Verhandlungen: Fast der ganze Altbaubestand wurde gerettet. „Alle alten Wohnungen sind saniert und öffentlich gefördert“, so Grote. „Und ja, es gibt auch Neubauten. Aber da sind keine Eigentumswohnungen drinnen. Nur Mietwohnungen, wenn auch teure.“
Allerdings gibt es auch Neubauprojekte, die misslingen. Das zeigt sich wenige Meter weiter im Brauereiquartier. Bis Anfang der 2000er-Jahre wurden hier Astra, Ratsherren und Grenzquell gebraut. Auf den Abriss folgte die Neubebauung mit Büro- und Hotelbauten und genossenschaftlichen Wohnhäusern mit Quadratmetermieten zwischen neun und zwölf Euro. Zwischen den hohen, gesichtslosen Fassaden fühlt man sich verloren. „Den Astra-Turm, den finde ich architektonisch gelungen“, meint Grote und führt uns durch die Häuserschluchten. „Es ist aber eine ziemliche Windschneise“, räumt Grote ein, als wir den Gebrüder-Wolf-Platz betreten. Tatsächlich fegt uns eine Böe die Haare ins Gesicht. Ein paar Meter entfernt ragen Eisenstangen aus dem Boden. Es handelt sich offenbar um Kunst. Ein einsamer Baum steht verloren daneben. „Der Platz ist natürlich nicht so, wie man sich einen Platz vorstellt“, sagt Grote. Der Grund: Die Wegeflächen seien öffentlich zugänglich, aber eben in Privateigentum. „Irgendwo auf dem Platz verlaufen die Grenzen.“ Deswegen gebe es bislang keine gemeinsame Platzgestaltung.
Hinzu kommen ähnliche Probleme wie bei den Tanzenden Türmen. Für Alt-St.-Paulianer wirken die Zugezogenen wie Aliens. Das verdeutlicht eine Szene aus dem gentrifizierungskritischen Film „Empire St. Pauli“: „Die haben einen Aldi, die brauchen gar nicht rausgehen. Nur über die Straße, was nicht mal eine Straße ist“, erzählt ein St. Paulianer. Sein Bruder antwortet: „Eigentlich derbe praktisch, aber wenn man hier schon wohnt, dann sollte man sich auch in die Umgebung einleben. Und ganz normal zu Penny auf der Reeperbahn gehen, wie alle anderen auch.“
Aber Andy Grote wäre nicht Andy Grote, wenn er nicht auch im Brauereiquartier etwas Positives entdecken würde: „Die Idee war, hier Gewerbe anzusiedeln. Dann ist es gelungen, dass ein großer Wohnanteil daraufkommt.“ Und nicht nur das. „Wir haben hier ausschließlich genossenschaftliches Wohnen.“ Und auch was den Gebrüder-Wolf-Platz angeht, ist der Bezirkschef von Mitte guten Mutes: „Der Platz muss sich noch nach und nach sanktpaulianisieren.“
„Die Einführung einer Sozialen Erhaltensverordnung ist fast der härteste Eingriff in das Grundeigentum.“
Es klingt alles so locker, so leicht, wenn Andy Grote über die Entwicklungen in seinem Bezirk spricht. Wir sprechen ihn auf Gerüchte aus dem Stadtteil an. Angeblich versuchen Eigentümer in der Hopfenstraße mit allen möglichen Tricks, Altmieter aus ihren Wohnungen zu mobben. „Das kann sein, ich will das gar nicht ausschließen“, lautet Grotes Antwort. „Auf der anderen Seite steuern wir richtig massiv dagegen.“
Ein Instrument ist die Soziale Erhaltensverordnung. Sie soll Umwandlungen in Eigentumswohnungen und Luxussanierungen verhindern. Wir sind der Ansicht, dass die Soziale Erhaltensverordnung viel zu spät kam. „Es entsteht schnell das Gefühl, der ganze Stadtteil dreht sich in atemberaubender Geschwindigkeit“, sagt Grote. „Aber es ist nicht so, dass hier nur Gutverdiener wohnen würden und schon alles zu spät ist.“ Die Einführung einer Sozialen Erhaltensverordnung sei „fast der härteste Eingriff in das Grundeigentum.“ Und eben kein „präventives“ Instrument, das man einfach so einsetzen könne. Die Stadt müsse sicherstellen, dass Eigentümer keine Chancen haben, Rechtsmittel gegen die Verordnungen einzulegen.
Schlechte Erfahrungen mit der Sozialen Erhaltensverordnung machten jetzt Mieter aus der Erichstraße 29 und 35. Jüngst wurde ihr Haus verkauft. Der neue Eigentümer kündigte umgehend an, die Wohnungen in sieben Jahren in Eigentumswohnungen umzuwandeln – ein Schlupfloch in der Verordnung. Das alles war nur möglich, weil die Finanzbehörde den Bezirk nicht über die Verkaufspläne informierte, sagt Grote. Ein fataler Fehler. So konnten Bezirk und Stadt das Vorkaufsrecht nicht nutzen. Der Bezirk habe verhandelt, so Grote: „Wir haben gesagt: ‚Gucken Sie sich hier um. Wollen Sie den Konflikt mit uns führen? Wollen Sie den Konflikt im Stadtteil führen?‘“ Am Ende habe der Eigentümer eingelenkt: Statt sieben Jahre sollen die Mieter 15 Jahre geschützt sein. „Und alle über 50 können gar nicht mehr gekündigt werden.“
Wir sind inzwischen im Innenhof des ehemaligen Hafenkrankenhauses angekommen. Zielsicher schlägt Grote seinen Kurs Richtung Haus 5 ein. Unter einem Sonnenschirm lassen wir uns erschöpft in die Stühle des Cafés fallen. Gerne kommt der Bezirksamtsleiter hier zum Mittagstisch hin. Auch seinen Parteigenossen hat er das Integrationscafé für Menschen mit Behinderungen schmackhaft gemacht. „Wir feiern hier jedes Jahr unsere Weihnachtsfeier“, sagt Grote. Früher hat er sich als Bezirksabgeordneter und Rechtsanwalt für Projekte wie das Hafenkrankenhaus eingesetzt. Und er war auch privat mehr auf dem Kiez unterwegs. Inzwischen hat er dafür kaum noch Zeit. Seine Arbeit sei trotzdem „ein Privileg. Sich mit so viel Neuem zu beschäftigen, wo gibt es das sonst?“, fragt Grote rhetorisch. „Alles, was anstrengend, aber auch alles, was Spaß macht, ist in Mitte.“
Text: Jonas Füllner
Fotos: Florian Busch