Sozialsenator Scheele :

Mit dem Rücken an der Wand

Mit Ende des Winternotprogramms strandeten am 1. April wieder Hunderte von Obdachlosen auf der Straße. Viele hätten einen Anspruch auf Unterbringung in einer städtischen Unterkunft. Aber dort ist nur noch Platz für Härtefälle. Wenn überhaupt! Wie soll es weitergehen, wollten wir von Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) wissen.

(aus Hinz&Kunzt 256/Mai 2014)

Hamburg ist längst Wohnungsnotstadt. Bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware. Das ist für jeden Hamburger mit kleinem Geldbeutel schon schlimm. Am allerschlimmsten ist es aber für die, die nicht mal ein Zimmer für sich ­haben: Flüchtlinge, Zuwanderer, Wohnungslose und Obdachlose. Rund 700 Menschen hat es mit Ende des Winternotprogramms wieder auf die Straße gespült. Einige von ihnen haben wir kennengelernt, als am Morgen des 1. April die Spaldingstraße 1 ihre Pforten schloss. 230 Menschen konnten in dem Hochhaus übernachten. Das Gebäude gilt als marode, die Fenster konnte man nicht öffnen, zur Belüftung waren Löcher in die Wand gebohrt.

Trotzdem fiel es den Menschen schwer, die Notschlafstätte zu verlassen. Zwei Männer, Mitte 50, haben sich mit ihren Taschen auf der Türschwelle ­eines Hauses niedergelassen. „Heute Morgen haben sie uns vor die Tür gesetzt, ein ganz mieser Aprilscherz“, findet der eine und zuckt nur die Achseln. Ob es eine Beratung gegeben habe? Ja, da sei eine Sachbearbeiterin gewesen. „Aber dazu wurden wir nicht eingeladen“, sagt der Mann, der anonym bleiben will. Wo sie heute Abend schlafen? „Keine Ahnung. Ein Hotel können wir uns jedenfalls nicht leisten, da bleibt nur noch die Parkbank Nummer 7.“

Schweren Schrittes verlässt Negga Eyob die Spaldingstraße 1. Auch er hat keine Ahnung, wo er heute Nacht schlafen wird. Er weiß noch nicht mal, wo er ­seinen Koffer deponieren könnte. Der 64-Jährige stammt ursprünglich aus ­Eritrea, hat in Hamburg aber mehr als 20 Jahre als Erzieher gearbeitet. Im Jahr 2000 bekam er die Diagnose Krebs. Unheilbar. „Da ist mein Leben entgleist“, sagt er.

Viele hätten durchaus einen Rechtsanspruch. Das heißt: Sie könnten ein Bett in einer der städtischen Wohnunterkünfte bekommen. Theoretisch. Aber die sind hoffnungslos überfüllt. Von der Qualität mal ganz zu schweigen. Das Allerschlimmste: Immer mehr Obdachlose sind resigniert, versuchen es einfach nur noch auszuhalten, dass sie keine Perspektive mehr sehen.

So kann es doch nicht weitergehen, finden wir! Oder etwa doch?

Da ist es fast wohltuend, dass ein afri­kanischer Obdachloser seine Verzweiflung offen zeigt. Der gepflegte Mann, vielleicht einer der Lampedusa-Flüchtlinge, kommt auf uns zu: „Please, can you help me?“, fragt er panisch. Auch er weiß nicht, wohin jetzt. Ein Freund legt den Arm um ihn und spricht begütigend auf ihn ein. Und die Sozialarbeiter? „Es fällt uns schwer, unter diesen Bedingungen überhaupt noch zu arbeiten“, sagt Hinz&Kunzt-Sozialarbeiter Stephan Karrenbauer. So kann es doch nicht weitergehen, finden wir! Oder etwa doch? Darüber sprachen wir mit Sozialsenator Detlef Scheele (SPD).

Hinz&Kunzt: Um mal mit dem Positiven anzufangen: Es war das zweite Mal in Folge das mit 780 Plätzen größte Winternot­programm. Bundesweit unvergleichbar. Allerdings ist der Wohnungsmarkt in den anderen Großstädten etwas entspannter als bei uns.
Detlef Scheele: Die Größe des Winternotprogramms hat mit dem angespannten Wohnungsmarkt nichts zu tun. Wenn man sich die Zusammensetzung im Winternotprogramm anschaut, sieht man, dass große Teile in den beiden Übernachtungsstätten an der Hammer Straße und in der Weddestraße Menschen waren, die aus Südosteuropa gekommen sind. Und die hätten am Wohnungsmarkt in Hamburg nur geringe Chancen.

Es muss ja nicht jeder gleich von der Straße direkt in eine Wohnung kommen. Das Problem ist, dass man ja von der Straße noch nicht mal mehr in eine öffentliche Unterkunft kommt. Und ich rede jetzt auch erst mal nur von Menschen mit Rechtsanspruch. Und selbst Härtefälle können nicht immer untergebracht werden. Bei den Fach­stellen für Wohnungsnotfälle werden schon keine Wartelisten mehr geführt.
Wir haben gerade mit den Fachkollegen zusammengesessen – und man muss schon sagen, dass die Lage am Wohnungsmarkt sehr schwierig ist. Die Lage in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung ist genauso schwierig und dadurch ist auch die Lage in den Fachstellen schwierig. Wir haben, das muss man einräumen, gegenwärtig nicht ausreichend Angebote für Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind. Aber trotzdem ist es uns 2013 gelungen, 800 Menschen von der öffentlichen Unterkunft in Wohnraum zu bringen.

Zurzeit heißt es für uns: Flächen ­suchen, Flächen suchen, Flächen suchen.

Eine beeindruckende Zahl, aber dadurch ist die Situation in den Unterkünften trotzdem nicht entspannter.
Die Realität sieht wie folgt aus: Wir haben 40 Prozent Wohnungslose und 60 Prozent Flüchtlinge in öffentlicher Unterbringung. 4000 Plätze müssen neu geschaffen werden, aber für 2500 haben wir bislang nur Standorte gefunden und in Vorbereitung. Gegenwärtig bauen wir die neuen Standorte, fast ausschließlich, um Flüchtlinge und Zuwanderer unterzubringen. Wir müssen pro Monat zwischen 300 und 350 neue Plätze schaffen. Pro Monat!
Wie schwer die Suche und das Umsetzen neuer Standorte sind, lässt sich am Beispiel Lutherpark ablesen oder in Borstelbek, wo eine Unterkunft nun kleiner wird als geplant. Zurzeit heißt es für uns: Flächen ­suchen, Flächen suchen, Flächen suchen. Und wir haben das Thema in die Senatskommission für Stadtentwicklung integriert. Damit haben wir – unter Vorsitz des Bürgermeisters – die öffentlich-rechtliche Unterbringung in der Dringlichkeit extrem aufgewertet und auf den gleichen Status gehoben wie unser Wohnungsbauprogramm.

Wir haben durchaus Leerstand in der Stadt. Werden Ihnen denn so gar keine Immobilien angeboten?
Wir haben ja mit allen zusammengesessen, die Akquise machen. Uns werden häufiger Gewerbeimmobilien angeboten. Das nützt uns aber nichts. Wenn es kein Mischgebiet ist, kann man da nicht wohnen. Und der Einbau von Sanitäranlagen und Küchen ist sehr teuer.

Wie soll es denn insgesamt weitergehen für die Wohnungslosen in Hamburg?
In der Zielsetzung sind wir nicht auseinander. Wir bauen, was das Zeug hält, und ein Drittel der neuen Wohnungen sind Sozialwohnungen. An mehr Hebeln können wir nicht drehen.

„Die Situation in den Unterkünften ist unbestritten prekär.“

Darüber reden wir jetzt seit Jahren …
Ja, leider. Aber die Bezirke haben seit 2011 etwa 27.500 Baugenehmigungen erteilt. Diese Wohnungen entstehen gerade. Es bewegt sich also etwas.
Aber das wird sich erst in Jahren auswirken. Müsste man dann nicht die Unterkünfte verbessern? Die Situation dort ist ja …
Prekär. Unbestritten.

Dann muss man doch erst recht dort ansetzen, wenn wir wissen: Die Menschen müssen noch länger dort leben.
Eine Qualitätsverbesserung ist wünschenswert, das ist keine Frage. Wir sind aus der Not heraus bei diesem Standard, und nicht, weil wir den Standard richtig finden. Wir kriegen nichts anderes hin zurzeit. Wir werden im Sommer noch mal zusätzliches Geld in der Bürgerschaft einwerben. Da wird es um einen hohen Millionenbetrag gehen. Wir sind ja immerhin so aufgestellt, dass die zusätzlichen Flüchtlingsbedarfe nicht mit anderen sozialen Gruppen im Wettbewerb stehen, etwa „Kita-Plätze gegen Flüchtlinge“. Wir beantragen jedes Mal zusätzliches Geld in der Bürgerschaft, wenn wir mehr Geld benötigen. Das könnte man auch anders versuchen. Das tun wir aber nicht.

Es ist also eine Geldfrage?
Nicht nur. Wir kommen auch an die Grenze der personellen Ausstattung. Wir finden nur schwer Hochbauingenieure, und wir finden auch nur schwer Unterkunftsleiter, die zugleich Sozialpädagogen sind und Erfahrung haben. Obwohl wir zusätzliche Mitarbeiter einstellen, haben wir an allen Stellen einen Mangel, sodass wir nicht so schnell vorankommen, wie wir wollen.

„Für Wohnungslose wird es auf dem Wohnungsmarkt noch lange eng bleiben.“

In unseren Augen wäre es dringend nötig, ­sofort 1000 zusätzliche Wohnungen für Wohnungslose zur Verfügung zu stellen und auch speziell für diesen Personenkreis zu bauen.
Diese Art von Konzeptwohnungsbau wollen wir nicht. Wir können nicht immer neue Gruppen definieren und spezielle Wohnungsbauprogramme auflegen. Der Grundgedanke heißt: Alle brauchen Wohnungen, also bauen wir Wohnungen für alle.

Wo sehen Sie Hamburg in diesen Fragen in fünf Jahren?
Das Wohnungsbauprogramm wird so weiterlaufen. Dadurch wird sich die Lage am Wohnungsmarkt etwas entspannen, was die Preisentwicklung und auch die Mobilität angeht. Davon kann man ausgehen. Aber es gibt einen Trend, vom Umland in die Stadt zu ziehen, und Hamburg ist bundesweit attraktiv. Insofern werden wir auf lange Sicht weiterhin Wohnungsbau auf hohem Niveau tätigen, damit es nachhaltig besser wird für alle Hamburgerinnen und Hamburger.

Und die Wohnungslosen?
Für diesen Personenkreis wird es noch lange eng bleiben.

Damit das kein apokalyptisches Szenario für Wohnungslose wird, müsste doch erst recht der Fokus auf die Unterkünfte ­gelegt werden. Wie steht es mit einer ­Neustrukturierung, damit Leute gezielt ­gefördert werden können?
Ich kann ja sagen, dass ich mir so etwas wünschen würde. Aber man soll nichts ankündigen, von dem man ahnt, dass man es nicht realisieren kann. Es geht ja nicht ums Wollen. Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen stehen wir bei der Unterbringung mit dem Rücken an der Wand. Meine Mitarbeiter engagieren sich auf vielen Versammlungen und bei der Suche nach neuen Standorten. Wir haben ja das Fachkonzept „Wege aus der Wohnungslosigkeit“ entwickelt, aber mit der Umsetzung sind wir längst noch nicht so weit, wie wir wollten. Wir arbeiten derzeit zwangsweise vorrangig an der Notfallversorgung.
Immerhin haben wir eine positive Grundstimmung in der Stadt. Keine hämischen Kommentare in der Presse. Und die Fraktionen im Parlament sind sich in der Frage der Flüchtlingsunterbringung einig. Das letzte Mal haben wir 70 Millionen Euro für die Unterbringung fast einstimmig durch die Bürgerschaft gebracht. Das ist ein gutes politisches Signal.

Text: Birgit Müller
Fotos: Mauricio Bustamante