2013 wird die Zahl der Ein-Euro-Jobs in Hamburg weiter abnehmen, es sollen nur noch gut 3000 sein. Dafür will das Jobcenter mit einem anderen Konzept Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit bringen: Der „Förderung von Arbeitsverhältnissen“ (FAV).
Das Hamburger Jobcenter will 2013 wieder verstärkt Langzeitarbeitslose in Lohn und Brot bringen. Das soll mit der so genannten FAV gelingen. Das Kürzel bedeutet „Förderung von Arbeitsverhältnissen“ und steht für ein Instrument, dass die Jobcenter seit April 2012 einsetzen können. Das Prinzip: Die Behörde übernimmt bis zu 75 Prozent des Gehalts, wenn der Arbeitgeber einen Langzeitarbeitslosen einstellt – längstens zwei Jahre lang. Damit ist die FAV der Nachfolger des Beschäftigungszuschusses. Im Gegensatz zu den Ein-Euro-Jobs werden die Arbeitslosen dabei direkt in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse gebracht. „Das finde ich wirklich gut“, sagte Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) bei der Vorstellung der Jobcenter-Jahresbilanz für das Jahr 2012. „Ich hoffe, dass das zieht.“
Seit dem vergangenen Herbst versucht das Jobcenter, einige seiner Kunden in FAV-Jobs zu vermitteln. Bislang mit mäßigem quantitativen Erfolg: In rund 120 Fällen gelang die Vermittlung. Die Behörde muss bei den Arbeitgebern noch Überzeugungsarbeit für das neue Instrument leisten. „Den Arbeitgebern muss klar sein, dass das keine Olympiasieger sind“, sagte Jobcenter-Geschäftsführer Friedhelm Siepe. Deswegen will er auch an die soziale Verantwortung der Unternehmen appellieren. Zufrieden ist Siepe bislang mit dem qualitativen Erfolg: „Unsere ersten Erfahrungen sind ausgesprochen erfreulich.“ 2013 möchte Siepe in Hamburg so bis zu 500 Langzeitarbeitslose vermitteln – „wenn es richtig gut läuft.“
„Ein-Euro-Jobs haben ihr Ziel nicht erreicht“
Zum Auslaufmodell gehören hingegen die Ein-Euro-Jobs. „Wir haben eine ausgesprochen geringe Übergangsquote“, sagte Siepe. „Die ist schon fast absurd.“ Eigentlich müsse die Zielsetzung sein, dass die Langzeitarbeitslosen nach dem Ein-Euro-Job einen regulären Arbeitsplatz erhalten. „Das ist in der Vergangenheit bundesweit nicht gelungen.“ Lediglich für die Vermittlung von „Grundtugenden“ wie das pünktliche Erscheinen am Arbeitsplatz seien die Jobs geeignet, sagte Siepe. Kritiker hatten dies bereits bei der Einführung der Ein-Euro-Jobs unter der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2005 befürchtet.
Statt 4100 Ein-Euro-Jobbern, die in Hamburg im vergangenen Jahr durchschnittlich im Einsatz waren, sollen es in diesem Jahr nur noch 3150 sein. Auch, weil dem Jobcenter 2013 weniger Geld vom Bund für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt wird: Waren es 2012 noch 110 Millionen Euro, werden es in diesem Jahr nur noch rund 95 Millionen Euro sein. Deswegen will Siepe die Mittel für Ein-Euro-Jobber kürzen: „Ich kann dem Steuerzahler nicht erklären, dass wir dafür 23 Millionen ausgeben, aber keinen Effekt erzielen.“
Weniger Hartz-IV-Empfänger
8 Millionen Euro Fördergelder für Hartz-IV-Empfänger musste die Stadt 2012 an den Bund zurück überweisen, weil sie sie nicht ausgeben konnte. „Das ist ausdrücklich kein Hamburger Problem“, betonte Sozialsenator Scheele. Er verwies darauf, dass der Betrag in anderen Bundesländern noch höher sei. Als Gründe nannte Arge-Chef Fock eine hohe Abbrecherquote bei den Teilnehmern der Fördermaßnahmen und eine Arbeitsmarktreform im laufenden Haushaltsjahr. Die Möglichkeit, das Geld ins nächste Jahr zu übertragen, sieht das Sozialgesetzbuch nicht vor. Zusammen mit anderen Landessozialministern hat Scheele bei der Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) deswegen um eine Gesetzesreform gebeten.
„Spannend“ sei 2012 die Entwicklung auf dem Hamburger Arbeitsmarkt gewesen, sagte Arbeitsagentur-Geschäftsführer Sönke Fock. „Trotz des wirtschaftlichen Rückgangs hatten wir in Hamburg auch einen Rückgang bei den Arbeitslosenzahlen.“ So ist die Zahl der Hartz-IV-Empfänger im Vergleich zum Vorjahr um 4,2 Prozent auf etwa 50.500 gesunken. Dafür hat die Zahl der Langzeitarbeitslosen um 5,5 Prozent auf 19.100 zugenommen. 2013 rechnet Fock wieder mit einem Anstieg der Hartz-IV-Empfänger auf das Niveau von 2011. Das sei jedoch „keine Katastrophe“.
Text und Foto: Benjamin Laufer
